Donald Trump

Präsident Trump?

Es ist an der Zeit, sich in Deutschland und Europa an den Gedanken zu gewöhnen, dass man es möglicherweise ab 2017 für vier Jahre mit einem US-Präsidenten Donald Trump zu tun haben könnte. Man sollte es aber dabei vermeiden, von einem Modus des unglaublichen Staunens und der überheblichen Verachtung für den politischen Aufstieg eines, vornehm ausgedrückt, Halbgebildeten mit einem manchmal an einen Clown erinnernden Auftreten nun in haltlose Panik zu verfallen, als sei der Untergang der westlichen Welt vorprogrammiert. Zum einen sind die USA mit ihrem Netzwerk von formalen und, viel wirkungsvoller, informellen „checks and balances“ ein viel zu gefestigtes politisches System, als dass selbst ein Kraftmeier wie Donald Trump sich als Präsident wie ein Sheriff in einem Außenposten des Wilden Westens verhalten könnte. Zum anderen sollte uns das Beispiel Ronald Reagan beruhigen, der, ebenfalls von allzu viel politischer Bildung unbeleckt, nichtsdestoweniger von dem Heer seiner politischen Berater auf eine moderate Linie gebracht wurde. Natürlich würde Donald Trump genau wie Ronald Reagan der amerikanischen Politik seinen Stempel aufdrücken und damit die politische Entwicklung weltweit beeinflussen. Das größte Unglück für die USA wäre aber weniger auf außenpolitischem Gebiet zu erwarten, sondern innen- und gesellschaftspolitisch, und hier vor allem in der Tatsache, dass auf absehbare Zeit die Chance verpasst würde, die Zusammensetzung des Supreme Court zu liberalisieren, der in der Vergangenheit mit seiner knappen 5 zu 4 Mehrheit die Balance in der amerikanischen Gesellschaft fundamental verändert hat. Was sind die Gründe, die einen Sieg von Donald Trump bei der Präsidentschaftswahl möglich erscheinen lassen? Ich bekenne freimütig, dass ich, obwohl langjähriger intensiver Beobachter der amerikanischen Szene, anfänglich die Möglichkeit einer auch nur marginalen Bedeutung der Kandidatur Donald Trumps ausgeschlossen hatte. Ich befand mich dabei allerdings in der guten Gesellschaft nicht nur der meisten politisch Interessierten, sondern auch aller Experten. Es schien mir undenkbar, dass jemand, der in derart verletzender Weise ein Riesenwählerpotential – die Latinos – vor den Kopf stößt, bei einer Wahl, in der diese Minderheit eine immer größere Rolle spielt (wie die letzten Wahlen zugunsten Obamas gezeigt haben), eine realistische Chance auch nur auf die Nominierung durch eine Partei, geschweige denn, auf den Wahlsieg haben könnte. Mein Fehler und der vieler anderer bis heute war, dass ich in den Kategorien der Vergangenheit dachte, die natürlich weiterhin Bedeutung haben, aber überlagert werden von einem Szenario, das Trump, in einer unglaublichen Einzelleistung, zu einem beherrschenden Thema für das Wahlvolk gemacht hat: die Angst vor dem sozialen Abstieg, verbunden mit der Frustration über die schwindende Bedeutung der USA, sowie das Versprechen, im Stile eines Westernhelden all den bösen Kräften, die diese Entwicklung verursacht haben und weiter betreiben, mit eiserner Entschlossenheit und einer geradezu magischen Kraft seiner Person ein Ende zu bereiten.

Die Gründe für die gestiegenen Erfolgsaussichten sind zweifacher Art: zum einen sozusagen wahlarithmetische Faktoren, die in dem System liegen, mit dem in den USA seit über 200 Jahren Präsidenten gekürt werden, zum anderen liegen sie in der Person des Kandidaten, wie er sich dem Wahlvolk präsentiert, und in der Botschaft, die Donald Trump aussendet und die ganz offensichtlich Resonanz bei der Bevölkerung findet – in welchem Umfang, wird erst der Wahlausgang zeigen.

Wir erinnern uns an die Präsidentschaftswahl 2000: Obwohl der demokratische Kandidat Al Gore die Mehrheit der Wähler bundesweit auf sich vereinigen konnte, wurde George W. Bush als Präsident bestimmt , als ihm durch einen parteiischen Spruch des Obersten Gerichtshofs die Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat Florida zuerkannt und damit die damals 25 Stimmen dieses Staates im Wahlmännergremium für Bush gezählt wurden. Das ergab in dem für die Wahl des Präsidenten entscheidenden Gremium eine Mehrheit für den republikanischen Kandidaten. Denn nicht der Kandidat mit den meisten Wählerstimmen wird gewählt, sondern der, dem es gelingt, die meisten Wahlmänner auf sich zu vereinen. Diese Wahlmänner treten zwar weiterhin formal zusammen und geben ihre Stimmen ab, sind aber – zwar nicht legal, aber nach ungeschriebener Tradition – an das Ergebnis in ihrem jeweiligen Staat gebunden. Jeder Staat entsendet so viele Wahlmänner in dieses Gremium (oder besser gesagt: hat so viel Gewicht in diesem Gremium), wie er Vertreter im Kongress, also Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses hat. Das Minimum sind drei Stimmen, nämlich die zwei Senatoren, die jedem Staat zustehen, und der eine Abgeordnete des Repräsentantenhauses, der ebenfalls jedem Staat zusteht, auch wenn seine Bevölkerungszahl rechnerisch nicht ausreichen würde, im Repräsentantenhaus vertreten zu sein. Denn die Zahl der Mitglieder dieser Kammer des Kongresses ist auf 435 festgelegt und wird alle zehn Jahre nach einem Zensus erneut proportional auf die Einzelstaaten verteilt, wodurch sich immer wieder leichte bis größere Verschiebungen ergeben. So hat zum Beispiel Texas vier zusätzliche Abgeordnetenwahlkreise bekommen, Florida zwei, und der Staat New York zwei verloren. Daraus folgt, dass Staaten wie Kalifornien, New York oder Texas mit annähernd bzw. über 50 Kongressmitgliedern ein ungeheures Gewicht im Wahlmännergremium haben, während andere wie Idaho, Alaska oder Delaware mit jeweils drei Stimmen zu vernachlässigen sind.

In letzter Zeit ist noch eine weitere Entwicklung eingetreten, die für die Wahlkampfstrategie und den Ausgang der Wahl entscheidende Bedeutung gewonnen hat. Zum einen durch demographische Veränderungen (z.B. Erhöhung des Anteils von Minderheiten, insbesondere Latinos), aber in stärkerem Maße bedingt durch die zunehmende politische Polarisierung des Landes haben sich Blocks von demokratischen und republikanischen Staaten gebildet, in denen es sich für die Gegenseite nicht lohnt, Wahlkampf zu betreiben, weil sie diese Staaten und deren Stimmen sowieso verloren geben müssen. Denn nach dem Prinzip „winner takes all“ (das außer in zwei kleinen Staaten gilt) werden alle Wahlmännerstimmen dem Gewinner zugewiesen, auch wenn er den Staat nur mit einer hauchdünnen Mehrheit (wie seinerzeit George Bush in Florida) für sich gewonnen hat.

In den letzten Jahren hat diese Entwicklung vor allem die Demokraten begünstigt. Mit Kalifornien und New York im Rücken, die allein bereits annähernd 100 der 538 Wahlmännerstimmen mit sich bringen, hatten die Demokraten zusammen mit den anderen ganz oder nahezu sicheren Staaten ein großes Übergewicht im Wahlmännergremium. Es gibt überhaupt nur noch wenige Staaten, die nach beiden Seiten ausschlagen können und um die natürlich erbittert gekämpft wird, die sogenannten „swing states“ oder – martialischer - „battleground states“. Nach einer Analyse der verlässlich recherchierenden Zeitung Politico sollen es für 2016 folgende Staaten sein: Ohio, Florida, Virginia, Iowa, Colorado, Nevada, New Hampshire. Es sind dieselben wie 2012, wo noch North Carolina dazu gezählt wurde, der einzige „swing state“, den Obama beim zweiten Mal nicht gewinnen konnte und der nach Ansicht von Politico momentan jedenfalls von den Demokraten aufzugeben ist. (Man hatte damals auch noch Wisconsin, einen grundsätzlich demokratisch geneigten Staat, zu den unsicheren Staaten gezählt, aber nur, weil der damalige republikanische Vizepräsidentschaftskandidat Paul Ryan in Wisconsin verankert war).

Wenn man sich einmal auf die Analyse von Politico einlässt, dann sieht es so aus, dass die Demokraten aus sicheren und nahezu sicheren Staaten mit 247 Wahlmännerstimmen bereits nahe an die magische Zahl von 270 Stimmen herankommen. Gelänge der demokratischen Kandidatin z.B. der große Fisch Florida mit 29 weiteren Stimmen, so wäre sie bereits damit allein über den Berg. Aber auch Virginia mit 13, Colorado mit 9 und Nevada mit 6 Stimmen bringen sie über die Runden. Der republikanische Kandidat, wer immer es sei, kämpft dagegen, wie die Amerikaner sagen, eine „uphill battle“. Er startet, wenn wir North Carolina dazu nehmen, mit 206 Stimmen, braucht also weitere 64 Stimmen aus dem unentschiedenen Lager (und /oder er muss einige Brocken aus dem demokratischen Block herauslösen). Die besten Chancen dürften die Republikaner in Florida (immerhin 29 Stimmen), Ohio und Iowa (weitere 24 Stimmen) haben. Gelänge ihnen dann noch der Sieg in Virginia oder in Colorado und New Hampshire, dann könnten auch sie über die Hürde springen.

Die Wahl ist also keineswegs gelaufen. Es hängt alles davon ab, wie sich die Wählerschaft im Lauf des nächsten halben Jahres politisch orientiert, welche Themen für sie wichtig sind und wie die Kandidaten diese aufgreifen und sich zu ihnen stellen. Grundsätzlich sind Zweifel angesagt, ob die Blöcke heute noch so stabil sind, insbesondere der demokratische Block, angesichts der durch Trump und Bernie Sanders stark veränderten, „auf Krawall gebürsteten“ Stimmung (man verzeihe den Ausdruck, aber er trifft die Lage) der amerikanischen Wählerschaft. Nehmen wir trotzdem an, die Lager sind in etwa so geblieben wie 2012, so ist dennoch die Ausgangslage für einen Kandidaten Trump deutlich günstiger als seinerzeit für Mitt Romney.

Hier kommt nun der zweite Faktor, Person und Botschaft des Kandidaten, ins Spiel. Schauen wir zunächst auf Donald Trump als Mensch, als Wahlkämpfer, als Politiker. Man mag zu seinen teils haarsträubenden Äußerungen, Gemeinheiten, Dummheiten, Aufschneidereien stehen, wie man will, eines kann man ihm nicht absprechen: er wirkt authentisch. Er redet, was er denkt, und spielt keine Rolle. Authentizität ist im derzeitigen Politikbetrieb mit seiner Flut von hohlen Phrasen ein eher seltenes Phänomen und ist sicherlich einer der Gründe für die teilweise frenetische Zustimmung, die Trump bei seinen Wahlkampfauftritten erfährt. (Auf der anderen Seite des politischen Spektrums ist Authentizität ja auch eines der Erfolgsgeheimnisse des bekennenden Sozialisten Bernie Sanders im demokratischen Vorwahlkampf, mit dem er sich von der als trickreich und wetterwendisch empfundenen Hillary Clinton absetzt). Es ist erstaunlich , dass Trump trotz seiner zum Teil abstoßenden Äußerungen über Frauen allgemein und solche in der Politik im Besonderen sich eine vielleicht kleine, aber engagierte und artikulierte Gefolgschaft vor allem unter jüngeren Frauen hat schaffen können.

Das hängt damit zusammen, und damit kommen wir zu dem zweiten Aspekt, der Botschaft des Kandidaten, dass Trump Themen anspricht, die übersehen werden oder, soweit man sie wahrnimmt, als „politically incorrect“ abgewertet werden. Es gibt inzwischen insbesondere bei jungen Frauen schon einen backlash gegen die politische Forderung, dass Frauen als Benachteiligte der besonderen Fürsorge des Staates bedürfen. Sie lehnen es ab, sich als Opfer zu fühlen, denen geholfen werden muss. Ihnen gefällt die Grundhaltung von Trump, aus eigener Initiative und Energie erfolgreich zu sein.

Eine andere Wählergruppe, die Trump sich mit seinen Entgleisungen verärgert hat, sind die Latinos. Wie stark ihm das geschadet hat, so dass er etwa in den „battle states“ Colorado und Nevada sich selbst um den Sieg gebracht haben könnte, bleibt abzuwarten. Es ist noch fast ein halbes Jahr bis zu den Wahlen, und Trump hat schon eine Charme-Offensive gestartet („Ich mag Mexikaner“.“ Ich arbeite gerne mit ihnen zusammen“ .Im Übrigen auch: „Ich mag Frauen“). Nicht auszuschließen ist auch, dass Trump heimliche Sympathien für seinen Vorschlag, die Grenzen zu Mexico zu barrikadieren, bei Latinos genießt , die es inzwischen geschafft haben, Fuß zu fassen in den USA, und die befürchten müssen, dass die neuen Immigranten mit ihnen um die Arbeitsplätze konkurrieren.

Den entscheidenden Erfolg, wenn er ihn denn erringt, wird Trump seiner Botschaft von den „verlorenen jobs“ in Amerika (und, etwas abgeschwächt, der verlorenen Größe der USA) zu verdanken haben. Es ist ihm gelungen, die politische Agenda neu zu bestimmen. Mit der These von den durch die Öffnung der Grenzen in den Fabriken verlorenen, gut bezahlten Arbeitsplätzen hat er ein Thema in die Diskussion gebracht, das in der etablierten Politik als abgehakt galt. Es wird interessant sein zu sehen, ob sich Hillary Clinton dieser Diskussion stellt, bei der sie nur verlieren kann. Denn zum einen hat Trump ja nicht ganz Unrecht mit der Behauptung, man habe die hiesige Industrie auf dem Altar der Globalisierung geopfert. Vor allem aber wird er sich nicht auf eine seriöse Auseinandersetzung über die Vor- und Nachteile eines freien Welthandels einlassen (weil er dazu auch gar nicht in der Lage ist), sondern er wird steif und fest behaupten, er werde die „jobs“ zurückholen. Man wird sehen, wie viele Wähler dieses völlig irreale Versprechen glauben. Die Resonanz bei den republikanischen Vorwahlen und auch in den bundesweiten Umfragen zeigt, dass es mehr sind, als man glauben möchte, weil die Menschen eben gerne das glauben, was sie glauben möchten.

Der eigentliche Grund für diesen Glauben an den Heilsbringer Trump ist die tief in das amerikanische Wahlvolk – und damit meine ich die politisch interessierte und aktive Mittelschicht – hineingekrochene Angst vor dem sozialen Abstieg, verbunden mit dem über Jahrzehnte gewachsenen Gefühl, dass der Politikbetrieb in Washington und auch anderswo im Lande nicht nur dysfunktional, sondern auch zutiefst korrupt ist. Auch hier kann der Kandidat punkten. Mag er auch als Unternehmer keine ganz reine Weste haben, so ist er doch politisch unbelastet, der Außenseiter, der mit dem etablierten Politikbetrieb nichts zu tun hatte und auch nichts zu tun haben will. Er ist auch finanziell unabhängig, was man von den anderen Kandidaten nicht sagen kann, die ihren Wahlkampf zum Teil von „Big Money“ mit dessen Spezialinteressen finanziert bekommen. Trump kann auch, ohne sich verbiegen zu müssen, seine Kampagne gegen den Freihandel und die Globalisierung führen. Er hat sein Geld im Wesentlichen im Lande gemacht, und er ist auch, wenn man so will, auf dem Boden geblieben, indem er im „real estate“ gewirtschaftet hat. Er kann es sich leisten, auf Abstand zur Wall Street zu bleiben, und zwar nicht nur praktisch, sondern auch politisch, indem er sich nicht beteiligt an der durch diese eingeleiteten Finanzialisierung der Wirtschaft, die dabei ist, die Weltwirtschaft in die nächste Krise zu steuern und die Gesellschaft weiter zu destabilisieren. Ich bin weit davon entfernt zu behaupten, dass Hillary Clinton nicht auch eine gute Chance hat, Donald Trump zu schlagen, aber sie ist verwundbar, sowohl als Person wie bei den Themen, die Trump ins Spiel bringt.

In einem Interview Ende April hat der ehemalige Mit-Kandidat Jeb Bush düster davor gewarnt, dass eine Nominierung Donald Trumps zum Kandidaten der Republikaner einen Erdrutschsieg ( „landslide victory“) der Demokraten bedeuten würde. Nun hat bei den letzten beiden Wahlen Obama, weil er fast alle „swing states“ gewinnen konnte, eine überwältigende Mehrheit der Wahlmännerstimmen (um 360 zu 170) auf sich vereinigen können. Trotzdem hat keiner von einem Erdrutschsieg gesprochen. Einen solchen hat es 1972 und 1984 gegeben, als Präsident Nixon resp. Präsident Reagan bei ihrer Wiederwahl fast alle Bundesstaaten für sich gewinnen konnten. Glaubt Jeb Bush wirklich, dass bei einer Konfrontation zwischen Trump und Clinton die „hard-core“- konservativen Staaten von Alaska über Oklahoma und Texas bis Wyoming zu Hillary Clinton überlaufen werden? Das Gegenteil wird der Fall sein. Der Polarisierer und Radikal-Rhetoriker wird die republikanische Basis aufputschen und an die Wahlurnen bringen. Wir können also davon ausgehen, dass der Block der sogenannten „red states“ mit ca. 200 Wahlmännerstimmen steht (vielleicht mit Ausnahme von Arkansas, wo Hillary Clinton möglicherweise als „native daughter“ einen Bonus einfahren könnte). Wir haben schon ausgeführt, dass die Chancen der Republikaner, die erforderlichen zusätzlichen Stimmen zu gewinnen, nicht günstig sind, aber auch nicht aussichtslos. Wenn Trump „smart“ ist – und das ist er zweifellos – wird er seinen ehemaligen Rivalen John Kasich, den Gouverneur von Ohio, zum Vizekandidaten wählen lassen und damit den Staat Ohio und dessen 19 Wahlmännerstimmen automatisch auf seiner Seite haben. Über die Aussichten der Republikaner bei den anderen „swing states“ haben wir schon gesprochen.

Bei diesen ganzen Überlegungen gehen wir davon aus, dass die Wählerkonstellationen, wie sie sich bei den letzten beiden Wahlen herausgebildet haben, konstant geblieben sind. Dies ist aber keineswegs gesichert. Während ich davon überzeugt bin, dass Hillary Clinton keine Chance hat, in den konservativen Block der „roten“ Staaten einzudringen (von Arkansas eventuell abgesehen; siehe oben), sehe ich diese Festigkeit bei den „blauen“(= den Demokraten zugeneigten) Staaten, insbesondere im Mittleren Westen, dem „rust belt“ genannten ehemaligen industriellen Herzland der USA, keineswegs. Wir haben nach gängiger Meinung Pennsylvania mit seinen zwanzig Stimmen zu den sicheren demokratischen Staaten gezählt. Wer das Buch von George Packer „Die Abwicklung“ gelesen hat, der weiß, ohne persönlich dagewesen zu sein, um die physischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und emotionalen Verwüstungen, die der radikale Abbau der Industrie im Zuge des Freihandelsabkommens NAFTA im Mittleren Westens hinterlassen hat. Auch wenn Trumps Versprechen, die Arbeitsplätze zurückzubringen, illusionär und verlogen ist und die Menschen das im Grunde wohl wissen, so kommt doch die schneidende Anklage gegen diesen „Ausverkauf“ Amerikas und das Aufwühlen der Ressentiments gegen die angeblich Schuldigen sehr gut an, wie sich an der Resonanz bei seinen Auftritten in Pennsylvania und den Stimmengewinnen bei den dortigen Vorwahlen aufweisen lässt. Aufgrund der für ihn vermutlich selbst überraschenden Resonanz auf seine Botschaft hat Trump auch den ähnlich gebeutelten Staat Michigan ins Visier genommen, dessen Autoindustrie zwar gerade dabei ist, sich von ihrem katastrophalen Niedergang zu erholen, aber niemals an die goldenen Zeiten vor der Liberalisierung des Marktes wird anknüpfen können.

Zum Schluss sei noch ein Aspekt erwähnt, den ich das AfD-Phänomen nennen möchte, die Mobilisierung bisheriger Nichtwähler. So wie die Demokraten, besonders seit Obama, systematisch daran gearbeitet haben, die mit ihnen sympathisierenden Mitglieder der amerikanischen Unterschicht (Schwarze, Latinos und andere gesellschaftlich benachteiligte Gruppen) dazu zu bewegen, sich an Wahlen zu beteiligen, und damit den entscheidenden Durchbruch zur Mehrheit bei den Präsidentschaftswahlen geschafft haben, so könnte ein Kandidat Trump vor allem mit seinem Appell an die Ressentiments der unteren Mittelschicht diese bisher passiven Bürger dazu bringen, ihrem Ärger an der Wahlurne Luft zu machen. Exakt das haben wir bei den letzten Landtagswahlen in Deutschland erlebt. Der Erfolg der rechtspopulistischen AfD ist zum großen Teil der Tatsache zuzurechnen, dass sie Menschen, die sich bisher der Teilnahme an Wahlen verweigert haben, weil sie für sich persönlich sich nichts von der Politik versprechen, dazu bewegen konnte, zumindest ihren Protest gegen die etablierte Politik unübersehbar bekannt zu machen. Ein ähnliches Phänomen könnte im November 2016 in den USA zu beobachten sein und den Wahlausgang entscheidend beeinflussen.

Wenn es tatsächlich zu dem hier als Möglichkeit skizzierten Wahlsieg Donald Trumps kommt, wie sollten wir das bewerten? Wir haben schon anfangs gesagt, dass ein US-Präsident Trump kein grundstürzendes Ereignis sein wird und nicht den Untergang des Abendlands einläutet. Natürlich werden wir Europäer uns zurücksehnen nach dem kühlen, seriösen, intelligenten und empathischen Obama, aber wir haben acht Jahre Präsidentschaft von George W. Bush überstanden und werden auch vier oder acht Jahre Donald Trump überleben. Natürlich können die Folgen einer irrationalen und entweder isolationistischen oder hyper-interventionistischen Politik auch auf Europa Auswirkungen haben, so wie wir noch heute und vielleicht auf viele Jahre hinaus unter den Fehlern der Bush´schen Außenpolitik zu leiden haben, aber den größten Schaden werden die USA selber zu tragen haben, weil sich die Gesellschaft unter einem Präsidenten Trump nicht weiter entwickeln wird, sondern in ihrem Konservativismus erstarrt, der die schon jetzt nahezu unhaltbaren sozialen Spannungen ausblendet. Es wäre eine bittere Tragödie für das amerikanische Volk, wenn die Demokraten die historische Chance verpassen würden, den tödlichen Griff der konservativen Mehrheit im Obersten Gerichtshof zu brechen, der die Modernisierung und den Fortschritt der amerikanischen Gesellschaft verhindert.

Interessanter als die Spekulation über die zukünftige Entwicklung der USA unter der eventuellen Präsidentschaft Donald Trumps wäre die Diskussion, wie man dieses sensationelle Ereignis, dass ein politisch ignoranter Außenseiter, der alle Regeln der „political correctness“ verletzt und nur seinen wirren, oft megalomanen Instinkten folgt, gegen den Widerstand des politischen Establishments die Krone der amerikanischen Politik erringen kann. Nun hat ja auch schon der Aufstieg Obamas gezeigt, dass in den USA Unerhörtes möglich ist. Aber Obama hat sich an die Regeln gehalten, ja, er hat souverän mit ihnen gespielt und sie genutzt. Anders Trump.

Ich würde eine eventuelle Wahl Donald Trumps zum Präsidenten als Einbruch der Popkultur in die Politik bezeichnen, und ich meine das ohne Ironie. Die Popkultur ist ein durch und durch amerikanisches Gewächs, auch wenn sie sich überall auf der Welt durchgesetzt hat. Man könnte sagen, sie wird in den USA immer wieder neu erfunden und jetzt eventuell auf dem Gebiet der Politik. Wir haben uns in Europa immer noch nicht ganz angefreundet mit dem Siegeszug der Popkultur und halten sie immer noch für die arme Verwandte der Hochkultur. Aber das ist falsch. Popkultur ist etwas Neues, Eigenes, es ist die jeweilige Formung von Bereichen der Gesellschaft nach Regeln, die nur dem einem Gesetz folgen, dass alles erlaubt und möglich ist, was gefällt. Während die Hochkultur nach Regeln bewertet wird, die von außen gesetzt werden, gibt sich die Popkultur – und das ist das Entscheidende – ihre Regeln selbst. In diesem Sinne ist die mögliche Präsidentschaft Donald Trumps ein neues Kapitel in der Geschichte der Popkultur und damit ein neues Kapitel in der Geschichte der Demokratie.

President Trump?

It is about time to come to terms with the fact that the United States and the world might have to deal for the next four or eight years with a President Trump. As unlikely as it seemed some months ago that somebody as ignorant, vulgar and erratic would have a chance to become the nominee of one of the great traditional parties, now that he has been more or less been assured of the nomination, one should not make the same mistake as before and dismiss his chances in the general elections forthright, citing again his huge negative ratings among large swaths of the population or the fact that he trails in the popular polls far behind the presumptive nominee of the Democratic party, Hillary Clinton. I am not predicting a victory for Trump, I am just saying that his chances of winnning the race are not as dismal as the majority of the politically interested people think, not only in Germany, but also in the USA, including most of the pundits and political gurus. As recently as on the eve of the Indiana primary former rival Jeb Bush predicted a landslide defeat for a Republican candidate Trump. A landslide? In 2008 and 2012 Obama managed to win almost all of the so-called swing states and mustered a majority of 365 to 173 (in 2008) electoral votes (somewhat less in 2012). Nobody has called this a landslide. In 1972 and 1984 Nixon and Reagan in their respective reelection campaigns had a landslide victory, when they won almost all 50 states and got all their electoral votes . Does Jeb Bush seriously assume that all the hard-core red states from Alaska to Oklohoma to Texas to Wyoming would flock into Hillary Clintons column?

On the contrary, Trumps radical rhetoric and his blunt campaign style will certainly fare well with the Republican base and will keep the bloc of Republican states firm and solid. But this, of course, is not enough to win the Presidency. Before I will get into explaining why Trump nevertheless has a chance to become the next President of the United States, I would like to dismiss another myth which has been built around Donald Trump, especially in Europe. He may be erratic, unpredictable and boastful, but the American democracy with its formal checks and balances and its network of conflicting forces and interests is much too well established as to allow a President Trump to behave like a sheriff in an outpost in the Far West. The main damage by a Trump presidency – any Republican presidency – will be done on the domestic field. There will be no social progress, the disastrous grip of the 5 to 4 ultra-conservative majority of the Supreme Court which had such a devastating effect on domestic politics (campaign financing, voting rights, etc.) will go on for at least another four years.

What are the reasons for giving Donald Trump a more than outside chance to win the race for the presidency. They are two-fold: The first one I would call arithmetic. According to the more than two hundred years old tradition American presidents are not elected by popular vote but by votes cast by electors from the 50 states and the District of Columbia who cast all (except for Maine and Nebraska) their votes for the winner of their state regardless of the margin of victory (as has been demonstrated in the 2000 election, when George Bush got all (then) 25 votes of Florida, having achieved a – disputed! – majority of about 500 votes out of about 6 mio. cast).

This means that whoever wins the populous states (California, New York, Texas) has already a big chunk of electoral votes on his side. Interestingly just these states are not very contested, they are more or less firmly locked into the democratic (California, New York) or republican column. The development toward so-called safe states has increased during the last presidential campaigns, which has left only a couple of swing or battle states being contested. The magazine Politico has as of February of this year listed only seven states as contested: Ohio, Florida, Virginia, Iowa, Colorado, Nevada and New Hampshire. It is more ore less the same list as in 2008 and 2012. The safe democratic states are the ones along the Pacific and the northern Atlantic coast, all the way down to, but excluding North Carolina, which was won by Obama in 2008 but lost in 2012 and is obviously now considered a red state. Also considered safe or strongly democratic leaning are the Midwestern states except Indiana. The rest of the states – the Deep South, the Far West, the Plains - is considered Republican territory.

According to this analysis the Democrats could count on 247 votes from safe or almost safe states against only 206 on the Republican side. The Democrats would only need Florida with 29 votes to be over the margin of 270 in the Electoral College. But a combination of Virginia, Colorado and Nevada would also bring success. For the Republican candidate it is indeed an uphill battle, but definitely not out of reach. His best claim lies in Florida (29 votes), Ohio (18) and Iowa(6). If in addition he would be able to win Virginia or both Colorado and New Hampshire, this also would put him over the 270.

That shows, the race is by far not over. We are still half a year away from election day, and it all depends on which direction the political mood of the voters will be taking, which issues they deem important and how the candidates deal with them. Basically there should be great doubts that the political blocs are still as solid as they were four years ago. This is especially true for the democratic base, in face of the emotional fervor which has been aroused by Donald Trump and also by Bernie Sanders. But even if we assume that the polical blocs are more or less the same as in 2012, the conditions for a candidate Trump are much stronger than at his time for Mitt Romney.

This brings the second factor (besides arithmetic) into play: the personality of the candidate and his message ( I refrain from calling it a programm). Let us first look at Donald Trump, the person, the campaigner, the politician. Regardless of how one relates to his often hairraising utterances, his vulgarity, his ignorance, his boastfulnes, there is one thing one cannot deny him: he is authentic. Authenticity is in today´s political world a rare jewel, and it explains at least partly the frenetic acclamations he get from his audiences. (On the other side oft he political spectrum authenticity, also, is one of the secrets of the success oft he „avowedly socialist“ Bernie Sanders in the democratic primaries by which he distances himself from Hillary Clinton who is considered – justly or not – as tricky and changeable.)

It is quite astonishing that Donald Trump despite his sometimes debasing statements toward women could win over a not even small group of dedicated and eloquent female followers, especially among younger women. This is probably due to the fact – and here comes the other aspect of Tump´scampaign success into play - that he touches on themes which have been overlooked, or as far as one acknowledges their existence, as „politically incorrect“ dismissed. There is especially among younger women already some kind of backlash against feminism. These women resent being considered victims of society who need special care by the government , they like Trump´s position and attitude towards success out of one own´s energy and initiative.

Another large group of voters which Trump as offended and angered are the Latinos. It is to be seen how much that has damaged his chances especially in the battle states with a big Latino population like Colorade or Nevada. It should not be overlooked that Trump may even get sympathy from Latinos who by now have settled comfortably in the United States for his proposal to close the border for further migrants. The ones who have safely made it may now resent the influx of further immigrants who most likely would compete for their jobs.

If Donald Trump – and it is still a big if – wins this race, he will have owed it to his message of the lost jobs in the USA (and on somewhat the same level, the lost status in the world of the United States) which he has succeeded in introducing into the campaign. With his contention of the loss of well-paid jobs in American factories due to the opening of the borders and as a consequence of free trade arrangements and globalization he has brought an issue back into politics which the political establishment had thought to be ticked of.

This is a point in which Trump if Hillary Clinton lets herself be lured into a discussion about, will most certainly be the winner. On the one hand, Trump´s contention that America´s manufacturing jobs have been sacrified on the altar of free trade and globalization, cannot simply be dismissed, but more important is the fact, that Trump will not go into a serious discussion about advantages and disavantages of free trade, he will just repeat again and again that he is going to get these jobs back. It is to be seen how many voters are going to believe this totally unrealistic promise. If one considers the resonance at the republican primaries and his standing in nationwide polls , then there must exist obviously a greater number than one would imagine – sadly enough: human beings are eager to believe what they like to believe.

The deeper reason for this belief in the redeemer Trump is the fear of social decline which has penetrated deep into the spirit of the lower middle class, combined with the feeling, grown over the years, that the established structures of politics are not only dysfunctional, but deeply corrupt. Here, too, candidate Trump has an advantage. He is a political outsider who runs against the political establishment. In his business career he probably has cut some corners here and there, but in politics he has a clean record. He doesn´t owe anybody anything, because he is financially independent and has run his campaign largely on his own money (and the media attention he got for free) whereas most of his competitors have been or are dependent on contributions for their campaigns from Big Money.

At the beginning we have said it will be an uphill battle for any republican candidate, because he has to win so many more swing states than his democratic opponent. If Trump is smart – and he is smart – he will choose his erstwhile rival John Kasich, the governor of Ohio, as his running mate, which will bring Ohio´s 18 votes automatically into his column. We have also pointed out that a republican victory in other swing states is not out of the question. But all these considerations presume that in 2016 there still exists the same constellation as four yeras ago. Whereas I am convinced that Hillary Clinton has no chance to break into the conservative bloc of red states, I don´t see the same firmness on the side of the blue states, especially in the Midwest, the rust belt, the former industrial heartland oft he United States.

We have in our analysis, following current opinion, put Pennsylvania into the list of safe or strongly democratic leaning states. But the physical, economic, social and emotional devastations which have been left behind by the radical dismantling of the heavy industry in this and similar states in the course of the implementation of NAFTA make this state very vulnerable to the kind of demagoguery Trump applies. Even if his promise to bring back the lost jobs is illusory and even mendacious – and people deep in their hearts are even aware of it – his strident accusations against this sellout of America and his stirring up resentment against the culprits are obviously quite effective as can be observed at his campaign stops there and by his big victories in these primaries. Because of this resonance for his message Trump is even counting on a victory in Michigan, where the auto industry is just beginning to come to life again after its catastrophic demise, albeit without any prospect to resume its golden era before the liberalization of the markets.

At last I would like to stress a point which is probably the most important one in this campaign: voter turnout and especially mobilization of former non-voters. As the Democrats especially under Obama have systematically worked on getting members of the democratic leaning lower class (black people, Latinos and other disfranchised groups) to register and to turn out on election day, which was the single most important aspect of Obama´s winning strategy, so could Trump by unleashing the anger of the lower middle class bring numbers of people who before did not care to vote, to the voting booth. This phenomenon could recently be observed in Germany at three state elections, where a right leaning populist party got an impressive percentage of votes. It had managed to bring people who so far had refused to participate in elections, because they did´t expect anything from politics for themselves, to go to the polls and at least by voting for this outsider party express their protest against the established political system. A similar phenomenon could happen in America in November 2016 and could influence the outcome of the election decisively.

If indeed the scenario takes place which has been outlined here, and Donald Trump becomes president oft he United States, how should one characterize such a phenomenon? We have already said that a President Trump won´t be an utter catastrophy and will not ring in the ruin oft he West. In Europe we may longingly look back to the cool, serious, intelligent, emphathic Barack Obama, but we have survived eight years of George W. Bush and will survive four or eight years of President Trump. Of course we and the world at large including the USA may suffer under the consequences of an erratic and between isolationistic and hyper-interventionistic foreign policy oscillating government, as we still have to bear the consequences of some of George W. Bush´s catastrophic mistakes. But the real damage will habe to be borne by the American people themselves, because under a President Trump the society will not advance, but remain paralyzed by its conservativism which disregards the already now almost untenable social tensions.

More interesting than speculations about the future development oft he USA under an eventual presidency of Donald Trump would be a discussion, how one can define this sensational event, that a politically ignorant outsider, who violates all rules of „political correctness“ and follows only his erratic, megalomaniac instincts could against the fierce opposition of the political establishment gain the crown of American politics. As the ascent of Brack Obama has shown, in the USA something unprecendented is always possible. But Obama has stood within the established framework, he has played by the rule, he even used them to his advantage. Not so Trump. He has suspended the rules.

I would define an eventual election of Donald Trump as the invasion of popculture into politics, and I am saying this without any irony. Popculture is a thoroughly American product, even as it has conquered the world and is now omnipresent. One could say that popculture is being permanently reborn in America, and now eventually in the realm of politics. In Europe there is still a little distance toward popculture. We think of it as the poor relative of high culture – which is wrong. Popculture is completely different from high culture, it is forming society or rather ever new facets of society according to rules which follow the one and only law: that everything that pleases, is possible and permitted. Whereas high culture follows rules which are set from outside, popculture – and that is the decisive aspect – gives itself its rules. In this sense the possible presidency of Donald Trump is another chapter in the history of popculture.

Afterthought It would be a bitter tragedy for the American people if the Democrats this time would miss out on the chance to break the deadly grip of the conservative majority of the Supreme Court which stifles the modernization and advancement of American society. I am far from saying that Hillary Clinton does not have a good chance to beat Donald Trump, but she is vulnerable both as a person and on the issues Trump is raising. The one who is uniquly qualified to beat back the challenge Trump is mounting, is Bernie Sanders. He is personally unassailable, he can protect the Democratic base of the blue collar workers where Trump is trying to make inroads into, and he is able to pluck to pieces Donald Trump´s so-called message and unmask him as a political charlatan. My dream team would be Bernie Sanders als candidate and Hillary Clinton as Vice President. As Bernie Sanders demonstrates, at the age of 72 in 2020 she would still be young enough to become President as an uncontested nominee and a sure winner against any adversary. Unfortunately, as it is with dreams: they get smashed by reality, which in this case has two names: ambition and overconfidence.

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Inhaltsübersicht

Generosität - für einen aufgeklärten Kapitalismus

Kapitel 1

Eine neue Aufklärung

Kapitel 2

Der prekäre Zustand unserer Zivilisation

Kapitel 3

Die Geschichte der Menschheit als Aufstieg

Kapitel 4

Der Preis des Fortschritts

Kapitel 5

Der Sinn des Lebens oder Sinn in der Sinnlosigkeit

Kapitel 6

Der „Übermensch“ oder das „Fortschritts-Gen“

Kapitel 7

Egoismus und Gemeinschaftsgeist

Kapitel 8

Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – das unerfüllte Versprechen

Kapitel 9

Entstehen einer neuen Moral

Kapitel 10

Eine Ethik für eine post-kapitalistische Gesellschaft

Kapitel 11

Generosität

Kapitel 12

Generosität als Grundlage einer gesellschaftlichen Moral

Kapitel 13

Eine Kultur der Generosität in der kapitalistischen Gesellschaft

Kapitel 14

Generosität als Lebenskunst

Schlussbetrachtungen

Für einen aufgeklärten Egoismus

Werner Peters hat mit „Generosität – Für einen aufgeklärten Egoismus“ ein ausgesprochen mutiges Buch geschrieben. Er analysiert nicht nur die Ursachen und den Verlauf der Krise, sondern entwickelt Lösungen. Alte Ideologien wie der grandios gescheiterte, orthodoxe Kommunismus haben sich überholt. Aber auch der vom Neoliberalismus entfesselte Kapitalismus kann keine Zukunftsoption sein. Peters sieht das Grundproblem in der fehlenden Ethik des Kapitalismus, der sich alleine durch seine vermeintliche Effizienz rechtfertigt. Die jüngste Krise zeigt nun jedoch: Das Versprechen vom „Wohlstand für alle“ lässt sich nicht mehr halten. Im Gegenteil: Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. Werner Peters Idee ist eine ernstzunehmende Grundlage für den Diskurs über eine bessere Gesellschaft, an der jeder Einzelne mitwirken kann.

Paperback · 232 Seiten · 19,90 € · ISBN: 9-78-3923838-71-4

„Mit seiner Einführung in die Tugend der Generosität leistet Werner Peters einen bedeutsamen Beitrag zur überfälligen Theorie der Bürgergesellschaft.“ Prof. Dr. Bernd Guggenberger

Zum Autor:

Dr. Werner Peters, Jahrgang 1941, geboren in Düsseldorf. Er studierte Altphilologie und Philosophie in Tübingen und Bonn, Abschluss mit der Promotion zum Dr. phil. Im Jahre 1967.

Anschließend langjähriger Studienaufenthalt in den USA, u.a. an der Harvard Universität und als Assistent im US-Kongress, Washington. Nach Rückkehr aus den USA von 1970 bis 1972 politischer Referent in der Bundesgeschäftsstelle der CDU. Danach als selbstständiger Politikberater tätig. Seit 1983 Inhaber des Künstlerhotels Chelsea und des Café Central in Köln. Dort veranstaltet er regelmäßig philosophische Veranstaltungen („Philosophie im Central“). 1992 veröffentlichte er das Buch „The Existential Runner – Über die Demokratie in Amerika“ („Society on the Run – An European View of Life in America“, USA 1996). 2007 das Buch „Rätsel Amerika – Warum Amerikaner ganz anders sind“.

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